AGB für den ChessBase - Internetshop

§ 1 Geltungsbereich

Für sämtliche Verträge, die über den ChessBase-Internetshop zwischen der ChessBase Schachprogramme Schachdatenbank Verlagsgesellschaft mbH (im Folgenden „ChessBase“) und deren Kunden (im Folgenden „Kunde“) geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung auf dem ChessBase-Internetshop veröffentlichten Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Angebot des ChessBase-Shops Schachprogramme und sonstige Produkte auswählen und diese über den Button „Einkaufswagen“ sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Einkaufswagen befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Angebot aufgenommen hat.

(2) ChessBase schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese enthält auch noch einmal die unten aufgeführte Widerrufsbelehrung. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei ChessBase eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung der bestellten Ware zustande, die zugleich die Annahmeerklärung von ChessBase darstellt.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website von ChessBase angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder elektronisch, wie es für die jeweiligen Produkte in dem ChessBase-Shop angegeben ist.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Giropay, Sofortüberweisung, PayPal oder Kreditkarte vornehmen, soweit er seinen Sitz bzw. Wohnort in Deutschland hat. Bei Zahlung mit einer Kreditkarte muss die Sicherheitsnummer der Karte angegeben werden. Diese Nummer besteht aus den letzten 3 Ziffern des Zahlencodes auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) ChessBase haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Zugang der gelieferten Ware.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom ChessBase gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 6 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm vorbehaltlich der Regelungen des nachfolgenden Abs. 4 folgendes Widerrufsrecht hinsichtlich der mit ChessBase geschlossenen Verträge zu:

(2) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ChessBase Schachprogramme Schachdatenbank Verlagsgesellschaft mbH
Osterbekstraße 90a
22083 Hamburg
Telefax: +49 (0)40 630 12 82
Email: info@chessbase.com

(3) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(4) ChessBase weist darauf hin, dass das Widerrufsrecht nur in den nach § 312d BGB gesetzlichen vorgesehen Fällen besteht. Das Widerrufsrecht besteht damit insbesondere dann nicht, wenn Gegenstand der Lieferung von ChessBase eine Audio- oder Videoaufzeichnung oder eine Software ist, sofern die gelieferten Datenträger von dem Verbraucher entsiegelt worden sind (vgl. § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB). Ebenso erlischt das Widerrufsrecht bei Dienstleistungen, wenn ChessBase bereits mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat (vgl. § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB).

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) ChessBase erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. ChessBase beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und der sonstigen einschlägigen Gesetze. Ohne Einwilligung des Kunden wird ChessBase personenbezogene Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird ChessBase Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen ChessBase und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und ChessBase der Sitz von ChessBase.